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DU – Die Unabhängigen für Liechtenstein

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Autor: Wilfried Marxer | Stand: 12.11.2018

«DU – Die Unabhängigen für Liechtenstein» sind eine am 12.2.2013 gegründete politische Partei. Die Initiative ging vom Landtagsabgeordneten Harry Quaderer aus, der im Februar 2011 aus der Vaterländischen Union und deren Landtagsfraktion ausgetreten und als parteiloser Abgeordneter im Landtag verblieben war. Im Hinblick auf die Landtagswahlen von 2013 formierte Quaderer im Herbst 2012 um sich eine Wählergruppe. Diese betonte, sie sei keine Partei, sondern ein Verbund unabhängiger Kandidaten.

Dieser Philosophie entsprechend sollten ihre Kandidatinnen und Kandidaten nicht in ein programmatisches Korsett gezwängt werden, sodass auf ein umfangreiches Partei- und Wahlprogramm verzichtet wurde. Die Gruppierung verständigte sich lediglich auf wenige Ziele, unter anderem die Direktwahl der Regierung und das Wahlrecht für liechtensteinische Staatsangehörige im Ausland. In der öffentlichen Wahrnehmung profilierte sie sich vor allem mit ihrer Kritik an den etablierten Parteien.

Bei den Landtagswahlen vom 3.2.2013 trat die Gruppe unter der Bezeichnung «DU – Die Unabhängigen für Liechtenstein» mit vier Kandidaten und einer Kandidatin im Oberland und vier Kandidaten im Unterland an. Sie erreichte mit 15,3 Prozent der Stimmen vier Mandate, davon zwei im Oberland (einschliesslich Harry Quaderer, der zum Fraktionssprecher gewählt wurde) und zwei im Unterland. Damit überwand DU nicht nur die 8-Prozent-Sperrklausel, sondern erzielte auch ein besseres Resultat als die etablierte Oppositionspartei Freie Liste, die nur auf drei Mandate kam.

Nach den Landtagswahlen formierte sich der Verein «DU – Die Unabhängigen für Liechtenstein», da gemäss Parteienförderungsgesetz nur Wählergruppen in den Genuss einer Parteienförderung gelangen, die als Verein organisiert sind. Gemäss den Statuten vom 12.2.2013 ist der Fraktionssprecher gleichzeitig Vorsitzender der Partei, dessen Vorstand aus mindestens drei Mitgliedern besteht und sich vorrangig aus gewählten Landtagsabgeordneten zusammensetzt. Seit August 2013 verschickt DU mehrmals pro Jahr die Parteizeitung «hoi du» an alle Haushaltungen Liechtensteins.

Bei den Gemeinderatswahlen vom 15.3.2015 kandidierte DU in den Oberländer Gemeinden Vaduz, Balzers, Schaan, Triesen und Triesenberg sowie in der Unterländer Gemeinde Eschen jeweils mit einem Kandidaten. Dabei erzielte sie in Schaan, Triesen und Eschen ein Mandat. Bei den Landtagswahlen vom 5.2.2017 trat sie mit neun Männer und zwei Frauen im Oberland sowie mit vier Männern und einer Frau im Unterland an. Mit 18,4 Prozent der Stimmen und drei Oberländer sowie zwei Unterländer Mandaten übertraf DU das Ergebnis von 2013 und wurde wiederum drittstärkste Partei im Landtag. Neu gewählt wurde im Oberland auch Jürgen Beck, der von 2005 bis 2013 Landtagsabgeordneter der VU gewesen war.

Im Sommer 2018 kam es zu einem Eklat. Der Unterländer Abgeordnete Erich Hasler wurde unter strittigen Umständen aus der Partei ausgeschlossen, worauf die Abgeordneten Herbert Elkuch und Thomas Rehak aus der Partei und Fraktion austraten. Im Landtag erhielten diese drei bisherigen DU-Abgeordneten im September die provisorische Bezeichnung Neue Fraktion, während DU den Fraktionsstatus verlor, da nur noch zwei Abgeordnete dieser Partei angehörten. Am 21.9.2018 gründeten Hasler, Elkuch und Rehak eine neue Partei unter dem Namen Demokraten Pro Liechtenstein (DPL).

Trotz weitgehender Entscheidungsfreiheit der DU-Abgeordneten lässt sich den individuellen Positionen der Kandidierenden, den Aussagen in Wahlprogrammen und dem Abstimmungsverhalten im Landtag insgesamt ein Parteienprofil ableiten, welches moderat rechts von der Mitte anzusiedeln ist.

Quellen

Liechtensteiner Vaterland und Liechtensteiner Volksblatt vom 16.8.2018, 18.8.2018, 22.8.2018, 1.9.2018, 6.9.2018.

Literatur

Wilfried Marxer: Parteien im Wandel, in: Ein Bürger im Dienst für Staat und Wirtschaft. Festschrift zum 70. Geburtstag von Hans Brunhart, hg. von Mario Frick, Michael Ritter und Andrea Willi, Schaan 2015 (= Liechtenstein Politische Schriften, Bd. 56), S. 241–270, bes. S. 248, 256, 260, 262–265.

Zitierweise

Wilfried Marxer, «DU – Die Unabhängigen für Liechtenstein», Stand: 12.11.2018 , in: Historisches Lexikon des Fürstentums Liechtenstein online (eHLFL), URL: https://historisches-lexikon.li/DU_–_Die_Unabhängigen_für_Liechtenstein, abgerufen am 17.2.2019.