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Neue Fraktion

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Autor: Wilfried Marxer | Stand: 3.1.2019

«Neue Fraktion» ist die Bezeichnung für die Landtagsfraktion, die sich Anfang September 2018 nach der Spaltung der DU-Landtagsfraktion bildete. Der DU-Abgeordnete Erich Hasler (Eschen) war im August 2018 aus der Partei DU – Die Unabhängigen für Liechtenstein ausgeschlossen worden, worauf die DU-Abgeordneten Herbert Elkuch (Schellenberg) und Thomas Rehak (Triesen) aus der DU-Partei und der DU-Fraktion austraten. Gemeinsam verfügen Hasler, Elkuch und Rehak über Fraktionsstärke.

Die Verfassung, das Volksrechtegesetz und die Geschäftsordnung des Landtages sehen keine expliziten Regelungen im Falle von Parteiaustritten und -ausschlüssen vor, weshalb eine pragmatische Lösung gesucht wurde. Das Landtagspräsidium wies den drei Abgeordneten in einer Übergangsvereinbarung vom 31. August den Namen «Neue Fraktion» zu und der Landtag anerkannte am 5. September deren Fraktionsstatus. Herbert Elkuch wurde Fraktionssprecher. Als anerkannte Fraktion erhielt die «Neue Fraktion» Einsitz im Landtagspräsidium, während die nur mehr über zwei Abgeordnete verfügende DU den Fraktionsstatus verlor.

Am 21.9.2018 gründeten Hasler, Rehak und Elkuch gemeinsam mit anderen die neue Partei Demokraten Pro Liechtenstein (DPL). Da sie jedoch bei den Landtagswahlen 2017 nicht unter diesem Namen angetreten waren, wird im Landtag weiterhin die Bezeichnung «Neue Fraktion» verwendet.

Viele Fragen blieben offen, insbesondere die Frage, wem staatliche Gelder gemäss Parteienfinanzierungsgesetz zustehen. Im Oktober 2018 wurde eine Besondere Landtagskommission eingesetzt, die alle offenen Fragen klären soll. Dieser Kommission gehören neben dem Landtagspräsidenten (Vorsitz) zwei Abgeordnete der Vaterländischen Union (VU) und je ein Abgeordneter der Fortschrittlichen Bürgerpartei (FBP), der Freien Liste und der Neuen Fraktion an, nicht jedoch der DU.

Quellen

Liechtensteiner Vaterland und Liechtensteiner Volksblatt vom 1.9.2018, 6.9.2018, 22.9.2018.

Zitierweise

Wilfried Marxer, «Neue Fraktion», Stand: 3.1.2019, in: Historisches Lexikon des Fürstentums Liechtenstein online (eHLFL), URL: https://historisches-lexikon.li/Neue_Fraktion, abgerufen am 21.2.2019.