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Vermittler

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Autor: Donat Büchel | Stand: 31.12.2011

Die Institution des Vermittlers, deren Schaffung vom Landtag bereits 1884 diskutiert worden war, wurde am 12.12.1915 per Gesetz eingeführt. Der Vermittler ist eine Amtsperson, die unter der Aufsicht des Landgerichts steht und in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und Ehrbeleidigungssachen angerufen werden muss, bevor eine Partei an das Landgericht gelangen kann. Bleibt der Rechtsstreit unvermittelt, kann die betreffende Partei den Leitschein verlangen und eine Klage beim Landgericht einreichen. Die Ausnahmen, in denen eine Vermittlungsverhandlung nicht stattzufinden hat, sind zahlreich. Dazu gehören Angelegenheiten des Verfahrens ausser Streitsachen (z.B. Verlassenschaftsabhandlungen) oder der Amtshaftung, Ehesachen und seit 2005 Fälle, in denen ein Mediationsverfahren durchgeführt worden ist. Der Vermittler ist auch Urkundsperson, der u.a. die öffentliche Beurkundung und die amtliche Beglaubigung von Unterschriften und Abschriften obliegt. Zuständig ist jeweils das Vermittleramt des Wohnsitzes des Beklagten. Jede liechtensteinische Gemeinde bildet einen eigenen Vermittleramtskreis, Schaan und Planken waren 1916–19 zusammengeschlossen. Die Vermittler sowie ihre Stellvertreter werden seit 1916 alle drei Jahre in Gemeindewahlen bestimmt (seit 2010: alle vier Jahre). Die Vermittler sind spätestens seit den 1920er Jahren den politischen Parteien zugeordnet, die Kandidaten werden von diesen vorgeschlagen. 1998 wurde als Gremium der Vermittler und ihrer Stellvertreter die Vermittlerkonferenz gegründet, den Vorsitz führt der Landgerichtsvorstand.

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LI LA.

Quellen

Rech Reg 1922–80; LVa. 8.4.2010.